Bundesregierung schwenkt auf NPD-Forderungen ein!

 

 

Die NPD hat schon vor Jahren in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die mit dem Schengen-Abkommen zusammenhängen. Man sagte voraus, daß viele Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Balkan kommen würden. Das hat sich bewahrheitet, denn von den 800.000 bis zu einer 1.000.000 sog.

 

Asylanten/Migranten/Flüchtlingen/Facharbeiter (die Begriffe werden von den Behörden und Medien ständig durcheinander gewürfelt), die in diesem Jahr nur in der BRD vorausgesagt werden, stammen ca. 40% aus dem Balkan, aus sicheren Herkunftsländern. Selbst etablierte Zeitungen vermuten, daß einige Länder wir Rumänien, Serbien und Bulgarien sich Ihrer Roma- und Sinti-Bevölkerung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers entledigen. Aber viel schlimmer ist der Ansturm von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Ursache für diesen Ansturm liegt in erster Linie bei der Destabilisierungspolitik der USA und der NATO. Durch die Zerstörung von geordneten und funktionierenden Nationen wie Irak, Afghanistan, Libyen und in unseren Tagen Syrien haben die Menschen dort jegliche Hoffnung auf ein geordnetes Überleben verloren auf das sie ein Recht haben. Was haben sich die Verantwortlichen der NATO dabei gedacht, als sie dafür sorgten, daß Hussein und Gaddafi ermordet und die betroffene Länder in die Steinzeit zurückgebombt wurden, wie US-General Schwarzkopf es vor einigen Jahren beschrieb? Wo ist der Leuchtturm der Demokratie im Irak, wie George W. Busch ihn vor wenigen Jahren sah? Den Menschen dort bleibt nur noch die Flucht in den Westen, während der Hauptschuldige - die USA - zuschaut und sich Großbritannien vornehm zurückhält.

 

Viktor Orban hatte teilweise Recht damit, als er in Brüssel sagte, daß Deutschland Schuld sei an der Flut von Einwanderern. Wenn Bundespräsident Gauk in fernen Ländern verkündet, daß „wir“ noch Kapazitäten frei hätten (Meinte er das Schloß Bellevue?) oder Kanzlerin Merkel behauptet, es gibt keine Obergrenzen für Asylanten und die Bundesbürger eine Willkommenskultur verordnet bekommen, dann darf niemand sich darüber wundern, wenn die menschliche Flut unsere Behörden überfordert, unsere Finanzmittel auslaugen und unser Sozialsystem gefährdet ist. Sind das Chancen, die Merkel meinte?

 

Am 13. September hat Bundesinnenminister de Maiziére angeordnet, daß die Grenzen zu Österreich wieder kontrolliert werden sollen. Eine richtige Maßnahme, die jedoch viel zu spät erfolgt, da Hunderttausende schon hier sind und sich weitere Hunderttausende noch auf dem Weg befinden. Gehört der Innenminister jetzt auch zu den Ausländerhassern? Hätte man auf die vielen Warnungen der NPD rechtzeitig gehört und gehandelt, wäre das menschliche Desaster und die Milliarden-Kosten zu vermeiden gewesen. Stattdessen ergießen sich die gesteuerten Medien in Forderungen über ein NPD-Verbot. In Ungarn spricht man von einer Invasion durch Muslime und deshalb wird der Zaun an der EU-Außengrenze zu Serbien errichtet. Wie auch in Bulgarien an der Grenze zur Türkei. Handelt es sich dort um Nazi-Regime, die beseitigt werden müssen?

 

Es zeigt sich, daß man das Volk eine Zeit lang täuschen und belügen kann, aber nicht ewig, das belegen die Massen an Wutschreiben an Redaktionen. Da helfen auch keine von den linken Parteien und Gruppen organisierten Willkommensgruppen an den Bahnhöfen, die nur Momentaufnahmen sind und von den Medien als Propaganda instrumentalisiert werden. Am Ende zählen nur die Fakten. Schuld an den unhaltbaren Zuständen in der BRD sind eine verbrecherische, westliche Militärstrategie der USA und eine weltfremde Gutmenschen-Ideologie weiter Teile unserer politisch Verantwortlichen. Hoffen wir auf Besserung und nicht auf taktische Manöver.

Das Plakat der Bundesregierung ist ein Beweis für die fortgesetzten Bemühungen gewisser Mächte, das deutsche Volk in seiner Substanz abzuschaffen.

 

Eine konsequente Asylpolitik beinhaltet nicht nur die zeitweise Kontrolle an der Grenze zu Österreich, wie derzeit von der Bundesregierung praktiziert, sondern dauerhafte Grenzkontrollen an allen Grenzen. Das Schengen-Abkommen hat sich als unbrauchbar erwiesen und die EU ist nicht gewillt eine gemeinsame Asylpolitik zu betreiben, daher sind die Kündigung des Schengen-Abkommens und der Austritt aus der EU notwendige Maßnahmen, um die Asylflut zu stoppen. Es ist unstrittig, daß auch Deutschland aus humanitären Gründen Asyl gewährt, allerdings muß die Möglichkeit der Begrenzung bestehen. Daher ist das einklagbare Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Asyl muß immer eine freiwillige humanitäre Hilfe bleiben. Um nicht weiterhin, durch eine Mitgliedschaft in der Nato mitverantwortlich für völkerrechtswidrige Kriege zu sein, die dann zu einer Massenflucht führen, ist auch der Austritt aus der Nato unabdingbar!

 

Nur durch diese Maßnahmen kann der Flüchtlingsstrom dauerhaft gestoppt werden!

 

 

 

Ingo Stawitz

NPD Landesverbandsvorsitzender

Lübeck, den 14.09.2015

 

 

 

 

 




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