Gefängnis für Quarantänebrecher!
Wenn man sich kritisch mit der Maskenpflicht und anderen Zwangsmaßnahmen der Regierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus auseinandersetzt, wird man sofort als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt und in die „rechte Ecke“ gedrückt. Um jetzt noch konsequenter gegen Corona-Kritiker vorgehen zu können, gibt es nicht nur hohe Bußgelder, sondern ab kommendem Jahr sogar die Möglichkeit einer Inhaftierung für Quarantänebrecher. Nach einem Bericht aus der SHZ stehen dafür sechs Haftplätze in der Jugendarrestanstalt Moltsfelde zur Verfügung. Das Infektionsschutzgesetz erlaubt eine solche Inhaftierung. Darin heißt es, daß Personen, die sich nicht an eine Quarantäne-Anordnung halten und daher eine Infektionsgefahr für andere Personen darstellen könnten, „zwangsweise durch Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder in einer anderen geeigneten abgeschlossenen Einrichtung“ isoliert werden können. Im Quarantänebescheid, der jedem Infizierten zugestellt wird, droht man sogar mit Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder Geldstrafe, wenn man sich einer vollziehbaren Anordnung widersetzt.

Es ist schon absurd, daß die Grundrechte der eigenen Landsleute massiv eingeschränkt werden können und sogar mit Haft gedroht wird, während ausreisepflichte Ausländer, die sich illegal in unserem Land aufhalten, weiterhin geduldet werden. Abschiebungen finden auch bei kriminellen Ausländern kaum noch statt, obwohl derzeit über 200.000 ausreisepflichtige Ausländer in der Bundesrepublik leben. Auch bei uns in Schleswig-Holstein müßten mehr als 10.000 Ausländer längst das Land verlassen haben. Abschiebehaft? Zumindest bei uns in Schleswig-Holstein politisch nicht gewollt. Die Landesregierung setzt auf freiwillige (!) Ausreise... und so ist es nicht verwunderlich, daß der Bau einer Abschiebehaftanstalt mit 20 Haftplätzen in Glückstadt bereits mehrere Jahre dauert. Für Corona-Kritiker, die eine Quarantäne verweigern, kann man hingegen innerhalb weniger Wochen Haftplätze zur Verfügung stellen. Noch Fragen?










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Mark Proch am Infostand

Corona: Irrsinn am Fließband
Meine letzte Stellungnahme für unseren Landesverband S-H zur Covid-Problematik war am 20. Januar 2021. In dem Beitrag wurden u.a. die vielen Pannen der Bundesregierung bei der Bereit­stellung des Impfstoffes und den schleppenden, finanziellen Ent­schädi­gungen für Unter­nehmer und Gewerbe­treibenden behandelt. Am Ende des Artikels schrieb ich: Wir werden sehen, wohin uns die Reise unserer Regierung bringen wird. Unter­schätzen sollte man diese nicht, denn sie ist im Besitz der Deutungs­hoheit und der Macht.
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